Grundsicherung (Hartz IV) - Standpunkte

Im Rahmen der Podiumsdiskussion sollen die Parteien auch ihren Standpunkt bzgl. der Grundsicherung bzw. ihre Position zu Hartz IV (ALG II) darlegen.

Bearbeiten Sie entsprechend der in der letzten Doppelstunde festgelegten Gruppenzugehörigkeit dementsprechend die folgenden Arbeitsaufträge.

 

  1. Auch wenn grds. die Seiten von Wikipedia für eine sinnvolle Recherche unangemessen sind, lesen Sie zunächst aus Gründen der Zeit folgende Seiten (quer). Die Inhalte wurden von mir geprüft!

de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept#Hartz_IV_mit_Wirkung_ab_1._Januar_2005 (Auswirkungen und Bewertung)

de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslosengeld_II#Kritik_und_Diskussion (Kritik und Diskussion)

de.wikipedia.org/wiki/Agenda_2010#Auswirkungen_auf_das_Sozialsystem (Kritik)

de.wikipedia.org/wiki/Arbeitnehmer%C3%BCberlassung (Kritik) 

  1. Informieren Sie sich über den Standpunkt Ihrer Partei. Mögliche Suchbegriffe:
  • Parteiname+Wahlprogramm+Grundsicherung
  • Parteiname+Position+Hartz 4
  • spätromische Dekadenz (Weltartikel von Westerwelle- FDP)
  • Bedingungsloses Grundeinkommen (Piraten)
  1. Posten Sie knapp unter Angabe der Quellen (!) die Position Ihrer Partei und stichhaltige Fragen. (Geben Sie im Betreff den Namen Ihrer Partei an; vergessen Sie auch nicht Ihre Namen anzugeben)

Grundsicherung/Hartz IV - Standpunkte und Fragen

Datum: 18.08.2013

Autor: Jannik

Betreff: SPD zu Hartz IV

Teile der SPD (SPD-Linke) sind gegen die Hartz IV Reform und für die Abschaffung der Hartz IV Gesetze. Hintergrund sind die schlechten Umfragewerte der Solzialdemokraten. Sozialleistungen sollen nicht mehr pauschal ausgezahlt werden, sondern sich am Verdienst der letzten Jahre orientieren.

Datum: 15.08.2013

Autor: Katja

Betreff: SPD:Grundsicherung

Problem: Jede zweite Rente liegt unter 700
Lösungsvorschlag der SPD:
-Solidarrente: Jeder, der langjährig gearbeitet hat, soll mindestens 850 bekommen und nicht auf die Grundsicherung angewiesen sein müssen.
-Bei 45 Versicherungsjahren gibt es die volle Rente ausgezahlt (ohne Abschläge)
-Jeder, der nicht mehr arbeiten kann, soll die Erwerbsminderungsrente ohne Abschläge bekommen.

Datum: 15.08.2013

Autor: Phil

Betreff: SPD zu ALG 2

Die SPD möchte einen Mindestlohn von 8.50 Euro einführen, da durch ALG2 viele schlecht bezahlte Jobs geschaffen wurden. Durch diese schlechte Bezahlung differenziert sich die Mittelschicht immer mehr in „Arm“ und „Reich“. Dagegen soll mit dem Mindestlohn vorgegangen werden.

Außerdem soll eine Reformierung des Kindergeldes erfolgen, damit Familien nicht auf Hartz IV Niveau absinken.

Datum: 15.08.2013

Autor: Oguzhan, Esra, Jolina

Betreff: Position CDU

- CDU wirbt für einen tariflichen Mindestlohn
- Für die Bereiche, in denen es keine Tarifverträge gibt, werden die Tarfipartner gesetzlich in die Pflicht genommen. Sie sollen gemeinsam einen tariflichen Mindestlohn festlegen.
- Spätromische Dekadenz entspricht nicht den Vorstellungen der Kanzlerin (Kritik an FDP)
- Wenn G. Westerwelle in zusammenhang mit Hartz 4 von spätrömischer Dekadenz spircht, beleidigt er somit Millionen von Arbeitslosen in Deutschland
- Die Partei aüßert sich sehr kritisch gegenüber Hartz 4
- Leistungsempfänger mit Kinden sollen mehr Leistung erhalten, um so Kinderarmut zu bekämpfen


Quellen: cdu.de/ n-tv.de

Datum: 15.08.2013

Autor: Nele, Lennart Jonas, Luca

Betreff: Standpunkt der Partei Bündnis 90/Die Grüne zum Arbeitslosengeld II

Die Meinung der Partei "Bündins90/Die Grüne" zum Arbeitslosen Geld 2 ist:

-Erhöhung des Grundbetrags auf 420€, angepasst an die Preisentwicklung.
-Minderjährige sollen eigenständige Regelsätze bekommen.
-Erhöhte Chancen für Arbeitslosengeld II beziehende auf Nebenjobs und andere Nebeneinkünfte um sich etwas dazu verdienen zu können.
- Jobcenter müssen bleiben, jeder Arbeitslose soll eine Individuelle Beratung und Vermittlung bekommen.
-Die 400.000 ständig vom Arbeitsmarkt ausgeschlossenen Arbeitslosen brauchen endlich eine Perspektive auf eine Anstellung.
-Hartz IV kann mit den Verschärfungen, die von der Großen Koalition und der Jetzigen Regierung eingeführt wurden nicht funktionieren.
- Die Würde der Arbeitslosen wurde höchst antastbar.




Kritische Fragen:
1. Die Grüne haben das Arbeitslosengeld II/ Hartz IV selbst entwickelt. Nun sagen sie in ihrem Wahlprogramm dass das Arbeitslosengeld II nicht funktioniert. Wie passt das zusammen?
2. Die Grüne wünschen sich für Arbeitslose eine Individuelle Beratung/Vermittlung. Wo sollen die dafür benötigten ausgebildeten Fachkräfte herkommen?

Datum: 19.08.2013

Autor: SuS

Betreff: Quellen

Alle Informationen haben wir aus dem Wahlprogramm der Grünen entnommen.

Datum: 15.08.2013

Autor: Laura/Lennart/Moritz

Betreff: Frau Marks

- Geboren in Bad Pyrmont am 25.9.1963
- trat 1998 in die SPD ein
- ist evangelisch und hat 2 Kinder
- im Rat in Wedemark

Datum: 15.08.2013

Autor: Sören, Franziska, Ann Christin

Betreff: Die Linke- Position zu Hartz 4

Die Linken fordern: HARTZ 4 MUSS WEG !

-Anhebung des Hartz4- Regelsatzes auf 500 € ohne Sanktionen, keine Mindestsicherung mehr unter 1050€
-kurzfristig Kinderregelsätze anheben
-Kindergrundsicherung, die Kinder und Jugendliche eigenständig absichern
-gesetzlicher Mindestlohn von 10€ die Stunde, am Ende der Wahlperiode mindestens 12€
-bei Erwerbslosigkeit muss der Lebensstandard sicher gestellt werden (GG Art.1 "Die Würde des Menschen ist unantastbar")
-das Arbeitsangebot des Erwerbslosen soll Qualifikationen und Überzeugungen berücksichtigen
-Ein-Euro-Jobs müssen durch qualitativ hochwertige öffentlich geförderte Beschäftigung ersetzt werden
-entgeldfreie Sozialtickets bei der Bahn, Leute sollen sich dadurch im Nahverkehr bewegen können
-Mehr Mittel für Bildung und Qualifizierung von Erwerbslosen
-Kündigungsschutz muss verstärkt werden
-Verbot für Massenentlassungen in zahlungswürdigen Unternehmen


Kritische Fragen:

Was genau verstehen sie unter "mehr Mittel für für Bildung und Qualifizierung von Erwerbslosen?

Ihre Ansätze zur Änderung des Hartz4 Systems sind sehr gut, jedoch auch sehr teuer. Da stellt sich für den Bürger die Frage: Wie wollen sie dies finanzieren und was für Nachteile hat das für die Bevölkerung in anderen Bereichen z.B. Steuererhöhung?

Die Menschenwürde sollte eines der höchsten Ziele einer jeden Partei sein. Jedoch ist es in dem heutigen Zeitalter sehr schwierig flächendeckend für ein würdiges Leben zu sorgen. Haben sie konkrete Vorstellungen oder Projekte dies zu realisieren?

Wie wollen sie die Bahn dazu bewegen Sozialfällen die Kosten für Nahverkehr zu erlassen? Bzw. wie würden sie es finanziell mit der Bahn regeln?

Quellen: https://www.die-linke.de/wahlen/positionen/stichwortevonabisz/hartziv/

Datum: 19.08.2013

Autor: SuS

Betreff: Antw.:Die Linke- Position zu Hartz 4

Soll laut der linken Hartz4 nun abgeschafft werden oder auf 500€ angehoben?

Datum: 15.08.2013

Autor: Raoul

Betreff: AfD

Die AfD verliert in ihrem Wahlprogramm kein Wort über Hartz IV.
Jedoch möchte die Partei wenig Geld für soetwas ausgeben und sie machten auch schon einige Bemerkungen, die schlussfolgern lassen, dass Harts IV Empfänger es unter der AfD nicht leicht haben würden:

-Konrad Adam: "Das Übergewicht der Passiven lähmt auf die Dauer auch die Aktiven und zerstört den Willen zur Zukunft"

-einen Vorschlag August von Hayeks auf: "Wählen dürfen demnach in Zukunft nur noch die Nettosteuerzahler, also Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der privaten Wirtschaft"


Quellen:
https://www.ariva.de/forum/AfD-Hartzler-sollen-Organe-verkaufen-481265
https://www.freitag.de/autoren/andreas-kemper/zur-demokratiefeindlichkeit-der-afd