Global Governance

 

Partnerarbeit:
  1. Erläutern Sie kurz und präzise die Bedeutung von Global Governance in Abgrenzung zum Begriff Global Government.

  2. In welchen Bereichen sollte Global Governance Ihrer Position nach nationalstaatlichem Regieren vorgezogen werden. Begründen Sie.

  3. Entwickeln Sie ein umfassendes Konzept von Global Governance (Institutionen, Regelsysteme/Gesetze, Mechanismen), das Ihrer in zwei dargelegten Position entspricht.

 

Poste Sie alle drei Aufgaben unter Angabe Ihrer Namen in einem Beitrag.

 

Hausaufgabe:
  • Bringen Sie Ihre Ausarbeitung in ausgedruckter Form morgen mit.
  • Erörtern Sie, inwieweit global Governance umsetzbar. (Stichpunkte)

Thema: Global Governance

Datum: 23.01.2014

Autor: Marvin Bertelmann, Julien

Betreff: Global Governance

Strategien der internationalen Friedenssicherung

1. „Global Goverance“ resultiert aus der Globalisierung. Sie erfordert eine internationale Zusammenarbeit, um Konflikte und Probleme in der Welt zu lösen. Hierbei beschreibt „Global Goverance“ den Prozess des gemeinsamen Regierens, wohingegen „Global Government“ das Bestehen einer internationalen, allumfassenden Regierung beschreibt. Beim „Global Goverance“ geht es um die freiwillige Zusammenarbeit mehrerer Staaten, das „Global Government“ stellt jedoch eine „Weltregierung“ dar, der ausnahmslos alle Staaten unterliegen, was das Regieren aber sehr langsam und ineffizient machen würde.

2. Wirtschaft: - Stärkung des internationalen Handels
- Zur Abwendung von Wirtschaftskrisen -Förderung von Entwicklungsländern / Einbindung in internationale Wirtschaft

Finanzen: - Gegenseitige finanzielle Unterstützung auch zur Unterstützung von Entwicklungsländern

Sicherheit: - Verhinderung von Bürgerkriegen und Terrorismus durch internationale Sicherheitsorgane (ähnlich wie der ICC)
- Globale Strafverfolgung
Verhinderung von Auslieferungsverboten
- Bereitstellung einer internationalen Polizei
- Reformmaßnahmen in den internationalen Sicherheitsorganen
- allgemeine Drogenpolitik

Kultur: - Gleichstellung aller ethnischen Gruppen

Umwelt: - Bessere Verwaltung und Einhaltung der Kyoto- Protokolls
-Bessere Koordinierung der Industriestaaten, bezogen auf deren Energieverbrauch ( Verzögerung des Treibhauseffekts)



Datum: 23.01.2014

Autor: Julien Marvin Bertelmann

Betreff: Antw.:Global Governance

3. Regelsysteme/Gesetze:

-Die Würde des Menschen ist unantastbar. Bei Verstößen gegen diese Würde muss die Betroffene Person/ betroffener Staat mit Konsequenzen jeglicher Art rechnen
-Alle Länder sind gleichberechtigt, unabhängig von ihrer Größe und ihrer Einwohneranzahl
-Alle Länder müssen soweit sie es können sich gegenseitig ihre Hilfe anbieten,um so den internationalen Frieden zu sichern
-Jeder Mensch wird vor dem Gesetz und damit verbunden vor dem internationalen Gefüge gleich behandelt
-Um die Stärkung des internationalen Handelns zu fördern, werden die Zölle abgeschafft
-Die Beaufsichtigung der Banken, Finanzinstitute, Versicherungen und des Wertpapierhandels wird besser organisiert und untersteht der Beobachtung des dazugehörigen Gremiums, um Wirtschaftskrisen oder ähnliches zu verhindern
-Um eine internationale Sicherheit zu gewährleisten, wird eine internationale Polizei eingesetzt, die den Frieden sichern soll
-Drogenverbot aller Staaten
-Verbesserung des Anlegerschutzes und die Stärkung der Finanzmärkte und des -Versicherungsaufsicht auf internationaler Ebene
-Die Verwaltung und Einhaltung des Kyoto-Protokolls wird von dem dazugehörigen Gremium vorgenommen, um den Treibhauseffekt zu verlangsamen, dazu zählt zum anderen eine bessere Regulierung der Wirtschaft in den jeweiligen Ländern.

Mechanismen:

-Einführung einer länderübergreifenden Polizei in Zusammenhang mit dem Auslieferungszwanges
-Vetorecht der Oberinstanz und der Gremien gegen den Vorschlag eine Gremiums
-,,Prinzip des 10 Mannes''
-Richtlinienkompetenz der Oberinstanz
-Handlungspflicht bei Gefahr und einwandfreien Beweis des Verbrechens
-Prinzip der Gewaltenteilung
-Demokratische Elemente sind enthalten

Datum: 23.01.2014

Autor: Dog

Betreff: Antw.:Global Governance

BAZINGA!

Datum: 06.02.2014

Autor: SuS

Betreff: Antw.:Antw.:Global Governance

C'est la vie ;)))

Datum: 23.01.2014

Autor: Malte K. + Manfred H.

Betreff: Global Governance

1.) Global Governance ist das freiwillige zusammenarbeiten einzelner Nationen zur Intervention und Prävention globaler Probleme und zur Entwicklung eines globalen nachhaltigen Wirtschaftsraumes. Im Gegensatz zu „Global Government“, gibt es hier keine Weltregierung, die alleine über Lösungsvorschläge entscheidet. Zudem behalten die Nationalstaaten ihre Souveränitätsrechte.

2.)
Bei einer Missachtung der internationalen Leitnormen, welche durch die „Global Governance“ bestimmt werden oder wenn diese in ihrer Entwicklung gestört werden.
- Soziale Entwicklung:
Antirassistische Ideologie (Homophobie usw.)
- Wirtschaftliche Entwicklung:
Bestand eines funktionierendes Freihandels
- Politische Entwicklung:
Internationaler Strafgerichtshof(ICC)
-Ökologische Entwicklung:
Erneuerbaren Energien

Bei einer Störung dieser Entwicklungen würde die Lebensstandards der Bewohner der betroffenen Nation im Hinblick auf die Sicherheit, die Freiheit und die Gerechtigkeit (Grundsätze) abnehmen.
Deswegen sollten in diesen Fällen das Konzept der „Global Governance“ dem nationalstaatlichem Regieren vorgezogen werden.

3.)
Institutionen:
-Internationaler Chefrat (Außenpolitiker jeder Nation)
-Überarbeiteter Internationaler Strafgerichtshof (Überprüft handeln des Internationalen Chefrats; überprüft Risikofälle (gibt Arbeit an Chefrat weiter))
-Internationale Streitschlichter (Jene, die im Auftrag des Internationalen Strafgerichtshof für die Ausführung des entwickelten Konzeptes vom internationalen Chefrats zuständig sind)

Gesetz §1:
Jede Nation, die in ihrem Handeln gegen die Leitnormen der „Global Governance“ verstößt, muss die Intervention durch die Internationalen Streitschlichter und die damit verbundenen Risiken akzeptieren.

Gesetz §2:
Ein Verstoß gegen die Leitnormen wird von dem Überarbeiteten Internationalen Strafgerichtshof definiert.

Gesetz §3:
Bei einer Regierung, die durch einen Verstoß gegen die Leitnormen der „Global Governance“ abgesetzt wird, ersetzt eine von innerhalb 2 Monaten demokratisch gewählten Neuregierung diese. Bis zum Amtsantritt dieser Neuregierung bleiben die Internationalen Streitschlichter in dem betroffenen Land.

Datum: 23.01.2014

Autor: Marvin W., Zeynel

Betreff: Global Governance

Aufgabe 1:

Global Governance bedeutet vorallem die Entwicklung einer Weltordnungspolitik, welches in einem Forum durch die Vereinten Nationen geschieht. Jedoch grenzt sie sich vom Begriff des Global Governement insofern ab, als dass sie keine einheitliche Weltregierung hervorbringt. Somit wird lediglich ein politisches Konzept vorgelegt, welches Regeln beinhaltet innerhalb derer die Akteure in einem bestimmten Ordnungsrahmen agieren. Als Ziel des Global Governance wird eine Verrechtlichung der internationalen Beziehungen genannt, das bedeutet, dass Politik nicht ausschließlich eine nationalstaatliche Angelegenheit ist und von der Regierung vorgegeben wird, sondern dass es unteranderem zur Herausbildung von internationalen Institutionen kommt, als Beispiel kann der ICC genannt werden. Zu verdeutlichen ist hierbei, dass Global Governance eine Lösung zum effektiven Vorgehen gegen globale Probleme darstellt und die nationalstaatliche Souveränität unverändert bleibt.


Aufgabe 2 :
Global Governance soll dem nationalstaatlichem Regieren vorgezogen werden, in dem Bereich der Außenpolitik, welches sich in die verschiedenen Unterpunkte derSicherheitspolitik, Wirtschaft und Klimawandel gliedert, dieses wird im folgenden näher dargelegt.

Angesichts der Internationalen Sicherheitsprobleme (z.B Terrorismus, Bürgerkriege) sind die nationalstaatlichen Maßnahmen nicht ausreichend. Die Probleme müssen anhand der international zusammen kooperierenden Staaten bekämpft werden. Dafür ist eine Weltordnungspolitik von wichtiger Bedeutung. Zur internationalen Bekämpfung gegen den Urheber der Menschenrechtsverletzungen geht zum Beispiel das internationale Strafgerichtshof vor. Für den Bereich des Klimaschutzes gibt es z.B das Kyoto-Abkommen, die von globalen Akteuren unterzeichnet wurde, umden Emmissionsausschuss zu verringern damit die Umwelt geschont wird.
Im Bereich der Wirtschaft reicht die nationalstaatliche Regierung nicht aus, da durch die Globalisierung es zu einer Vernetzung von Staaten im Bereich der Konsum und Produktionsgüter kommt. Als Beispiel ist hierbei die WTO anzuführen, welche sich mit den Regeln der Wirtschaftbeziehungen beschhäftigt und mittelts der Weltbank und der IWF über die Internationale Handels – und Wirtschaftspolitik mit globalen Reichweiten verhandelt.

Datum: 24.01.2014

Autor: Marvin W., Zeynel

Betreff: Antw.:Global Governance

Aufgabe 3:

Im folgendem wird ein Konzept dargelegt, welches das Global Governance in den Punkten der Sicherheitspolitik und der Klimapolitik mittels Institutionen, Regelsystemen und Mechanismen verwirklichbar macht. Im Bereich der Sicherheitspolitik ist der Internationale Strafgerichtshof eine geeignete Institution, um gegen globale Verbrechen vorzugehen. Allerdings müssen hierbei einige Überarbeitungen bewerkstelligt werden, welche sich im ersten Punkt durch die Anerkennung jedes Staates gegenüber dem ICC definiert. Somit ist eine effizientere Kooperation zwischen Staaten im globalen Zusammenhang gegeben, um gegen Delinquenten vorzugehen, die gegen die jetzigen in Artikel 5 definierten Verbrechen verstoßen. Des Weiteren muss dem UN- Sicherheitsrat mehr Befugnisse zu Teil werden, damit dieser nicht in der Arbeitsweise des ICC umgangen werden kann. Im Regelsystem würde dies durch eine Zusammenarbeit mit Vertragsstaaten geschehen, sowie die Vorermittlungskammer durch den UN- Sicherheitsrat ersetzt werden. Somit entscheiden beide über die Ermittlung und die Zulässigkeit eines Verfahrens. Als Mechanismus zur Verwirklichung dieser Ziele können global eingesetzte Friedenstruppen dienen, welche sich durch die UN-Friedenstruppen insofern abgrenzen als dass sie auf gezielte Identifizierung von Terroristen bzw. Schwerverbrechern geschult werden und Beamte aller Mitgliedsstaaten vereinen. Als oberstes Gesetz würde hierbei die Achtung vor der Würde des Menschen stehen, sowie ein klar definierter Strafprozess, welcher sich je nach Verbrechen unterscheidet. Eine Gewaltenteilung und somit die Entfaltung eines demokratischen Grundprinzips wären somit gegeben.
Die Klimapolitik wird vor allem in Form eines überarbeiteten Kyoto Protokolls und einer in Teilen neu definierten Klimarahmenkonvention verwirklicht. Dabei steht die Definition des Begriffes „gefährlich“ im Vordergrund. Dieser würde sich dadurch neu kennzeichnen, dass er nun den langzeitigen Emissionsausstoßes des jeweiligen Staates berechnet und somit eine Prognose erstellt. Überschreitet der Emissionsausstoß ein gewissen Schwellenwert muss der jeweilige Staat dieses in Form einer Reduzierung von Emissionen eingreifen, ansonsten werden unter anderem bestimmte Unterstützungen durch andere Staaten gestrichen oder bestimmte Geldsummen als Entschädigung gezahlt. Diese wiederum können Entwicklungsländern zu Gute kommen um etwa die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu fördern. Außerdem muss die Abweichung vom Kyoto Protokoll im Punkt des Schadstoffausstoßes ähnlich geahndet werden, sodass die flexiblen Mechanismen ( Kyoto Emissionshandel) stagniert werden.

Datum: 23.01.2014

Autor: Malte W. & Marvin F.

Betreff: Heyho Captain Jack

1.) Bei „Global Governence“ spricht man von dem Konzept der zwischenstaatlichen
Entscheidungsfindung in internationalen Belangen die z.B in Verträgen oder Rechtsprechungsprozessen umgesetzt werden. Man kann also von Rahmenbedingungen und einer Verrechtlichung für die internationale normgeleitete Staatengemeinschaft sprechen.

Beim „Global Government“ hingegen gibt es wie bei innerstaatlichen Fragen eine Weltregierung ( vgl. Regierung) die dazu legitimiert ist diese Fragen und Konflikte schnell und effektiv zu lösen.


2.)

Internationale Friedens- und Sicherheitspolitk:

Internationaler Terrorismus → Wenn Terrorismus Gruppen global agieren (z.B. Al-Qaida) und somit nicht nur eine Gefahr für einen Einzelnen Staat ist, dann sollten die Staaten gemeinsam mit dem Gleichen Ziel versuchen diese Gruppierungen zu bekämpfen, da zivil Personen in vielen Ländern in Gefahr sind.

Massenvernichtungswaffen → Potenzieller Agressor für alle Staaten, Kriegsgefahr, Gefährdung der Zivilbevölkerung

Andauernde gewaltsame Konflikte → Zwischenstaatliche Konflikte, die nicht aufgehalten werden können durch einen Staat, durch die Staatengemeinschaft gute Chance diese Konflikte zu lösen.

Weltwirtschaft:

Welthandel und internationale Finanzmärkte → Durch Global Governance bessere internationale Beziehungen um den Wettbewerb zu erhalten und nicht zu verhindern.

Gesundheitspolitik:

Verbreitung von Krankheiten und Erregern → Bezieht sich auf viele Staaten und alle haben das gleiche Ziel diese Krankheiten zu bekämpfen. Krankheiten und Erreger beziehen sich auch auf zivile Personen und es gibt eine große Ansteckungsgefahr, dahingegen ist es wichtig Staatengemeinschaften gemeinsam agieren.

Umweltpolitik:

Umweltschutz → Im Hinblick auf die Effizienz müssen hier alle Staaten gemeinsam agieren, da es alle betrifft. Wenn nur einzelne Staaten auf die Umwelt achten bringt es nicht sehr viel, da die anderen die Umwelt so stark verschmutzen das der Klimawandel sich negativ entwickelt.


Menschenrechtsverletzung: → Massenmord (Genozid); Kinderhandel; Kinderarbeit; zivile Gewalt

Datum: 23.01.2014

Autor: Stefan, Atha

Betreff: Global Governance

Global Governance

1) Da es keine Weltregierung (Global Government) gibt, welche effizient oder legitim wäre, müssen Regeln geschaffen werden, die einen Ordnungsrahmen für globale Akteure bieten (Global Governance) Solch ein Forum wird durch die Vereinten Nationen gebildet. Man erhofft sich eine zukunftsfähige Entwicklung der Menschheit.

2) Strafverfolgung: Die Bestrafung der Urheber schwerer Menschenrechtsverletzungen (Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit) sollte auf globaler Ebene vollzogen werden, da es meistens innerstaatliches Versagen vorraussetzt.
Sicherheit:
- Terrorismus, welcher global aktiv ist und alleine schwer zu bekämpfen ist
- Energieversorgung, durch innovationsbringende Zusammenarbeit
Scheitern von Staaten: Da ein gescheiterter Staat sich nicht selbst helfen kann, ist es Aufgabe der Vereinten Nationen, für Frieden und Ordnung zu sorgen.
Verbreitung von MVW: Leichter bekämpfbar durch gemeinsame Grenzkontrollen.
Krankheiten: Austausch von Medikamenten
Klimawandel: Gemeinsame Statuten und Regelungen (Kyoto-Protokoll)
Unterentwicklung: Unterstützung durch starke Staaten, da ein unterentwickelter Staat sich schwer selbst helfen kann
Armut: Aufbauhilfe durch Industriestaaten und UN-Truppen

3) Jeder der Vereinten Nationen muss dem internationalen Strafgerichtshof zustimmen, damit eine reibungslose Strafverfolgung gewährleistet wird. Zudem sollte jeder Staat das selbe Stimmrecht haben und keine Bevormundung von Industriestaaten stattfinden. Weiterhin dürfen die Staaten China, Russland und die USA kein Vetorecht besitzen, da sie sonst dem Entscheidungsprozess durch Eigeninteressen im Wege stehen.
Ein internationales Internetüberwachungzentrum wird eingeführt, welches die auf dem Internet stattfindenden terroristischen Planungen beobachtet und auswertet.
Zusammenschluss von internationalen Wissenschaftlern für das zukunftsorientierte Forschen nach erneuerbaren Energiequellen.
Schon bestehende UN-Truppen werden speziell auf die Arbeit mit Failed States ausgebildet und leisten dort Aufbauhilfe.
Globale Grenzregelungen und genaue Beobachtung von Waffensystemen und Anlagen (z.B Uranfelder)
Zusammenschluss von internationalen Ärzten und Wissenschaftlern für die Entwicklung neuer Medikamente gegen gefährliche Krankheiten (z.B AIDS)
Das Kyoto-Protokoll wird ausgebaut um ein nachhaltiges Ergebnis zu erzielen. Zudem wird ein Nichteinhalten stärker und strenger geahndet als zuvor.
Die Bekämpfung von Unterentwicklung und Armut wird durch Aufbauorganisationen durch die Vereinten Nationen gewährleistet.

Datum: 23.01.2014

Autor: Lars, Cedric, Niklas

Betreff: Aufgaben

1.
Global Governance beschreibt den internationalen Zusammenschluss von Staaten, bei dem Vertreter von Nationalstaaten sich in einem Komitee zusammensetzen um Konfliktlösungen, Verhaltensvorgaben für die Nationalstaaten oder wirtschaftliche Entscheidungen treffen. Eines der Hauptziele ist eine internationale Rechtsgrundlage zu schaffen. Der Unterschied zu Global Government ist, dass in dem Komitee die Souveränität der Nationalstaaten bestehen bleibt, wobei beim Global Government eine Weltregieren geschaffen werden würde.

2.
Umwelt:
Die Zerstörung der Umwelt ist ein weltweites Problem, welches alle Nationen gemeinsam bekämpfen müssen, da es jeden betrifft.

Sicherheitspolitik:
Bedingt durch die Globalisierung sind Konflikte nicht mehr nur Probleme der direkt betroffenen Nationalstaaten, sondern eine Bedrohung der internationalen Sicherheit. Zusätzlich ist ein internationaler Dialog oft produktiver, als ein alleiniger Dialog zwischen den Nationalstaaten, weil so die Möglichkeit besteht objektive Meinungen in die Konfliktlösung mit einzubinden.

Wirtschaft:
Durch einen internationalen, wirtschaftlichen Dialog ist es besser möglich die Partikularinteressen der Nationalstaaten auf dem Weltmarkt einzubringen. Wirtschaftliche Verknüpfungen werden intensiver und leichter zu erstellen.

Internationale Rechtsprechung:
Durch bessere Zusammenarbeit bei der internationalen Rechtsprechung können besser Konflikte geklärt und gegen die Verantwortlichen schwerwiegender Verbrechen, durch ein objektives Gericht besser vorgegangen werden.

3.
Judikative:
Unabhängige, internationale Rechtsprechung, bei der jeder Nationalstaat verpflichtet ist, diese anzuerkennen.
Internationale Judikative benötigt eine unabhängige Exekutive, um ihre Beschlüsse durchzusetzen.

Sicherheitspolitik:
Bildung eines unabhängigen, internationalen Gremium, dass sich zusammen mit den Konfliktparteien bemüht einen Kompromiss zu finden, der für alle Parteien annehmbar ist.
Bei verfehlter Kompromissfindung entscheidet die internationale Judikative über die Lösung des Konfliktes.
Bei Missachtung der Entscheidung der Judikative können Sanktionen oder ein Militäreinsatz die Folgen sein.
Zu diesem Zweck wird ein internationales Militär aufgestellt, dessen Führung einem neu gegründeten, internationalen Militärrat untersteht. Dieser reagiert ausschließlich auf Weisung der Judikative.

Umwelt:
Verbindliche Regelungen zur Schonung der Umwelt, Verminderung des Treibhauseffektes und gemeinsamer Schutz der Artenvielfalt.