Stellungnahme - Freihandelsabkommen

 
Hausaufgabe:
  1. Nehmen Sie Stellung, inwieweit das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU zu befürworten ist. (Beziehen Sie dabei die Vorarbeit ein!)
  2. Kommentieren Sie mindestens zwei Ausarbeitungen nach den Ihnen bekannten Kriterien. 
 
 

Thema: Stellungnahme - Freihandelsabkommen

Datum: 18.03.2014

Autor: Monia

Betreff: Gliederung

Pro
1. Effizienz im Hinblick auf:
-Maximalprinzip
--> Geldeinsparung durch fallende Zölle
--> Wirtschaftswachstum (ca. 0,5%)
- Vermeidung unerwünschter Nebenfolgen
--> Verringerung der "Export- Konkurrenz"

3. Grundwerte:
- Sicherheit
--> mehr Arbeitsplätze
--> Schutz der eigenen Wirtschaft



Contra
1. Ineffizienz im Hinblick auf:
- unerwünschter Nebenfolgen
--> niedrige Löhne durch niedrige Preise
- Schnelligkeit/ Genauigkeit
--> Meinungspluralität hindern Beschlüsse
2. Illegitim:
- keine Transparenz
--> keine Aufklärung d. Bürger über genaue Inhalte des Abkommens
- keine Verfassungsmäßigkeit
--> Kompromisse/ Einschränkungen im bürgerl. Privatleben
3. Grundwerte:
-keine Sicherheit
--> Konflikt basierend auf den Datenschutz

Datum: 18.03.2014

Autor: Lea

Betreff: Blabla

Bemüht man sich Stellung zu der Frage zu nehmen, ob das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU zu befürworten ist, gerät man in das Spannungsverhältnis zwischen einem prognostizierten Wirtschaftswachstum und einem möglichen Werteverlust.
Befürworter sehen in dem Abbau von Zöllen die Chance auf ein nicht unerheblichen Wirtschaftswachstum innerhalb der Vertragssaaten, der einen "Ausweg" aus der Finanz- und Schuldenkrise bedeuten könnte. Denn durch attraktive Rahmenbedingungen würde der Handel zwischen EU und USA stark gefördert werden was zu einer Stärkung der Volkswirtschaften führe.
Zu den Profiteuren zählen dabei u.a.Unternehmen, die durch höhere Exporte zu geringeren ( keinen) Zöllen Gewinn machen; Konsumenten, denen eine größere Produktvielfalt zu (evtl.) geringeren Preisen angeboten werden könnten und letzendlich auch den Arbeitnehmern, die durch neue Arbeitsplätze profitieren.
Durch die gestärkte Handelsbeziehungen zwischen der EU / USA versucht man sich gegen die asiatische Konkurrenz zu schützen, die in den vergangenen Jahren deutlich an Wirtschaftskraft zugenommen hat und sich zunehmend wettbewerbsfähig auf den globalen Markt drängt.
Doch während die Befürworter die Effizienz im Hinblick auf das Maximalprinzip betont, befürchten Kritiker, dass eine Freihandelszone zu einem Werteverlust führt.
Denn neben Zöllen als Handelshemmnisse müssten auch Sicherheitsstandart, technische Normen und Wettbewerbsregeln abgebaut bzw. angeglichen werden. Das Problem liegt hierbei in den Systemen mit verschiedenen Vorschriften, Normen und Standards.
Um einen effektiven Handelsrahmen zu schaffen, müssten sich viele EU-Gesetze an die US-amerikanischen angleichen. Verbraucherschützer sehen vor allem im Bereich der Lebensmittelindustrie eine potentielle Gefahr, da die importierten Lebensmittel aus den USA nicht den europäischen Standards entsprechen. So würde das europäische Verbot zu "Genfood" aus amerikanischer Sicht ein Inventionsschutz der EU gegen die USA darstellen, das vor Gericht angeklagt werden kann und die EU zu Schadensersatzverpflichten würde. Diese Problematik würde in mehreren Bereichen entstehen, wie zum Beispiel in der Energiepolitik, in der die EU einen Energiewandel anstrebt, und dazu bestimmte Vorschriften und Gesetze aufgestellt hat.
Um also eine gemeinsame Lösung zu finden, müssten Kompromisse gefunden werden, die sowohl die Effizienz im Hinblick auf die politische Durchsetzbarkeit einschränkt, als auch die europäischen Werte aufweicht.
Weiterhin besteht die Gefahr von Kulturzerfall durch erhöhte Exporte von Kulturgütern, wie Musik, Literatur und Film, wenn die einheimischen Kulturträger nicht durch Subventionen geschützt werden würden (vgl. Frankreich).
Zudem stellt die Abschottung vor dem asiatischen Markt zwar einen Schutz vor deren Gütern dar, jedoch verliert die EU und die USA jeglichen Einfluss auf denn asiatischen Konkurrenten, da die Beeinflussung der Wechselwirkung von Angebot und Nachfrage nun nicht mehr gegeben wäre.

Auf Basis dieser aufgeführten Argumente der Befürworter und Kritiker bin ich persönlich gegen ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, da für mich die Nachteile im Hinblick auf die Grundwerte besonders schwer wiegen. So sehe ich die (gesundheitliche) Sicherheit der europäischen Bürger gefährdet, wenn große Mengen amerikanischer Nahrung auf dem europäischen Markt angeboten werden. Weiterhin bin ich der Meinung, dass das Freihandelsabkommen zu viele Defiziente im Hinblick auf die Effizienz aufweist. Einerseits ist die Schnelligkeit/Genauigkeit und die politische Durchsetzbarkeit auf Grund der Diskrepanzen in Normen und Standards eingeschränkt. Andererseits würden erhebliche unerwünschte Nebenfolgen auftreten, wie zum Beispiel die Problematik innereuropäische Gesetze bestehen zu lassen und damit wichtige Ziele ( Energiewandel) nicht effizient verfolgt werden können.